Armin Wolfs Blog steht nicht umsonst ganz oben in meiner Linkliste.1) Heute schreibt der Wolf:

Ich muss heute ein Geständnis machen …

Dass in der Innenpolitik seit Tagen Aufregung herrscht, weil der ÖVP-Abgeordnete Kukacka erklärt hatte, es wäre „ein Kriegsfall“ für die Koalition, wenn die SPÖ einem U-Ausschuss zu den Haider2)- -Vorwürfen zustimmt – das ist meine […]

Update 8.3.2008 (fürs Archiv): Dieser Artikel wurde zwei Tage vor der Wahl online gestellt.
Graz (APA) – Susanne Winter hat bei den Grazer Gemeindratswahlen ein desaströses Wahlergebnis für ihre Partei eingefahren. Die FPÖ wurde entgegen aller Vorhersagen stimmenmäßig mehr als halbiert. Damit fiel sie sogar weit hinter das BZÖ zurück, das zum ersten Mal angetreten war. […]

So schön hatte sie es sich vorgestellt. Brennende rot-weiß-rote Fahnen in den Straßen Teherans. Ein wütender Mob vor unseren Botschaften. News-Coverage auf Al-Dschasira -> CNN -> der ganzen Welt. Und das nur, weil sie – Susanne Winter – es gewagt hatte, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben. Vom unbekannten Provinzblondchen zur Jeanne d‘Arc der Meinungsfreiheit.
Bislang […]

Der Unterschied zwischen Deutschland und Österreich? In Deutschland wird der Polizeistaat erst diskutiert und dann eingeführt, bei uns ist es umgekehrt.
Wenn ihr diese Woche nur mehr einen Link anklickt, dann bitte diesen:
http://ueberwachungsstaat.at/
 
heise schreibt dazu (Kürzungen und Hervorhebung von mir):

Österreich: Petition gegen den Überwachungsstaat gestartet
Drei Informatik-Professoren und eine Richterin haben gemeinsam mit den Grünen eine […]

Letzten Freitag, im ZIB2-Interview, erwähnte Minister Platter beiläufig eine Schwester Johanna, die angeboten habe, Familie Zogaj im Kosovo zu helfen. „Schwester Johanna“ sagte er dabei so selbstverständlich und ohne große Erläuterung, als müsse man sie kennen. Nun, ich musste erst googeln. Vielleicht besser, ich hätt’s gelassen…
Zu jener Zeit, als Arigona untergetaucht war, schrieb Schwester Johanna […]

 
„Recht, auf die Spitze getrieben, ist das größte Unrecht.“
(Cicero)
 
Aus gegebenem Anlass.
ha|ns

In einer Nacht- und Nebel-Aktion1) wurden in der letzten NR-Sitzung des Jahres der Polizei ein paar vorgezogene Weihnachtsgeschenke gemacht und die Richter als Kontrollinstanz „vergessen“.
Wie dieser Gesetzgebungsprozess abgelaufen ist, haben Maschek recht anschaulich – und leider verdammt nah an der Realität – für uns aufbereitet:

[Youtube-Video]

Maschek synchronisieren in Dorfers Donnerstalk die […]

Homosexuelle seien dreimal häufiger pädophil als Heterosexuelle, und „wer die gleichgeschlechtliche Ehe und das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare fordert, macht sich indirekt des Kindesmissbrauchs schuldig“, so „Gleichbehandlungssprecher“ Klement von der FPÖ gestern in einer Aussendung.
Klement beruft sich auf eine „Studie“ von „Kirche heute“. Ausgerechnet. Sagen solche Kirchenstudien doch meist mehr über die Folgen widernatürlich unterdrückter […]

Nach der erfolgreichen Initiative „bequemer Regieren“1) nun die Entlastungsoffensive für Österreichs Richter: Für Asylanten gibt’s nur mehr den Schnellrichter, pardon „Asylgerichtshof“. Und mit lästigen Überwachungsanfragen will man unsere Justiz nun auch nicht mehr gröber belasten. Vorbildlich.

C.S.I. hat heuer einen Big Brother Award abgestaubt. Für fortgesetzte Verletzung der Bürgerrechte als Unterhaltungsprogramm. Und die daraus resultierende Desensibilisierung […]

Was wissen wir eigentlich über den Iran? Über die Menschen, in diesem Schurkenstaat auf der Achse des Bösen. Wirklich alles Schurken? Stets wütend und voller Hass? Den Koran in der einen Hand und eine brennende Flagge in der anderen? Es klingt verrückt, aber ausgerechnet „Jackass“ – ausgerechnet auf arte – führt vor Augen, wie erschütternd […]

Der Falter Steiermark hat die bekannt rassistisch agitierende FPÖ- -Spitzenkandidatin Susanne Winter zum Überraschungs- -Interview gebeten. Mit dem in Nigeria geborenen Österreicher Fred Ohenhen. Einige Auszüge:
Ohenhen: […] Sie versuchen bewusst, einen Keil zwischen weiße und andersfärbige Österreicher zu treiben. Deshalb passiert es, dass ich aus einem Lokal geworfen und als „Neger“ beschimpft werde.

Winter: Ich geben […]

David Schalko, u.a. Mastermind der genialen „Sendung ohne Namen“, ist verschnupft. Er hatte für die vom ORF übertragene Nestroy-Gala1) das Buch geschrieben. Andere haben dieses dann aber so lange umgeschrieben, bis er es kaum wieder erkannte, und er aus Protest die Urheberschaft zurücklegte. Gleichzeitig kündigte er an, sein „politsatirisches Buch, das sich kein Blatt vor […]

„Wenn alle Gläubigen verpflichtet sind, gegen die rechtliche Anerkennung homosexueller Lebensgemeinschaften Einspruch zu erheben, dann sind es die katholischen Politiker in besonderer Weise. Wird ein Gesetzentwurf zu Gunsten der rechtlichen Anerkennung homosexueller Lebensgemeinschaften vorgelegt, hat der katholische Parlamentarier die sittliche Pflicht, klar und öffentlich seinen Widerspruch zu äußern und gegen den Gesetzentwurf zu votieren.“
(Verlautbarung des […]

Beide schreiben seltsame englische Briefchen, und man ist froh, dass sie wenigstens in dieser Zeit nix Schlimmeres anstellen können.
Ja okay, der ginge besser. Egal. Ich hab ja damals schon recht lustig gfunden, dass Hubert ausgerechnet „der mit dem Verstand glänzt“ bedeutet. Aber Donald ist auch nicht schlecht: „Herrscher der Welt“.
Kein Wunder dass die alle überschnappen […]

Wie war das noch, als man uns die große Koalition schmackhaft machen wollte? Immerhin könne diese ungeliebte Konstellation die wirklich großen Probleme und Reformen in unserem Land angehen…

Ersetzen wir „angehen“ mal lieber durch „aus dem Weg gehen“:
„Schulreform? Ach lassen wir doch die Lehrer entscheiden.“
„Rauchverbot? Ach lassen wir doch die Wirte entscheiden.“
Welches Gärtchen kriegt als nächstes […]

BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz gestern in einer Aussendung (Hervorhebungen von mir):
„Ich gratuliere dem Kärntner BZÖ unter Landeshauptmann Haider zu diesem Beschluss im Kärntner Landtag für Bauverbot für1) Moscheen und Minarette. Einmal mehr zeigt sich, dass anderen [sic!] reden und das BZÖ erfolgreich handelt.“
„Der heutige Beschluss ist der erste spürbare Erfolg in unserem Kampf gegen Radikalismen sowie […]

Wer mich kennt, wird sich jetzt vielleicht ein bisserl wundern. Aber die Aufregung über den sogenannten Polizeitrojaner lässt mich ziemlich kalt. Äh, welche Aufregung eigentlich? Ist das überhaupt noch ein Thema? Bin ich damit nicht schon viel zu spät dran? Während die „Onlinedurchsuchung“ in Deutschland seit Monaten von vorne bis hinten durchgekaut wird und der […]

Die vier Schwarzafrikaner brachten ihr Opfer in eine leere Lagerhalle. Dort wurde der 33-jährige Österreicher von ihnen getreten, geschlagen, über den Boden geschleift und mit dem Tod bedroht. Aus dem Protokoll seiner Vernehmung:

„Ich wurde mit dem Seil aus dem Fahrzeug gezogen. Alle drei Schwarzafrikaner sind nun auf mich losgegangen und haben mit Fäusten auf mich […]

Recht so Herr Minister. Der Staat darf sich von Verbrechern nicht erpressen lassen. Auch wenn die so tun als wären sie verzweifelte 15-Jährige. Was glaubt die eigentlich, wo sie hier ist? Auf Youtube? Sorry, Eingaben per Video sind in unserem System nicht vorgesehen. Ums genau zu sagen, liebes Fräulein: Sie und Ihre Familie sind im […]

Eben in der ZIB 2: Ein Interview mit Innenminister Platter („wer mich kennt, weiß, dass ich gerade im menschlichen Bereich besondere Qualitäten habe“) zur Abschiebung einer (fast) oberösterreichischen Familie in den Kosovo. Diese hat vor allem deshalb in den letzten Tagen hohe Wellen geschlagen, weil die 15-jährige Tochter untergetaucht ist, und in einem Brief mit […]

Vizekanzler Willi „die Kralle“ Molterer möchte:

„dass das Wort Vize spätestens 2010 aus meinem Amtstitel gestrichen ist.“ 
Nun, bei seinem polyglotten Vorgänger hat’s doch auch geklappt. Vielleicht hat der ja ein paar Anregungen? Aber das Kanzleramtspapier lass ma diesmal im Büro, gell ;-)
Apropos Hubert1) Gorbach
Interessant, was über den so in der Wikipedia steht:
„Nach seinem Ausscheiden aus […]

Interessant, das Neue Volksblatt ist nun rein zufällig auch auf Wasser in der Tundra gestoßen ;-)
Apropos Volksblatt:
Wurde das nun …
„1938 von den Nationalsozialisten eingestellt und 1945 wiedergegründet“ 
wie’s sinngemäß in der Wikipedia steht, oder …
„1938 von den Nationalsozialisten übernommen, ab Juli 1938 als Volksstimme weitergeführt und 1945 wiedergegründet“ 
wie’s sinngemäß im österreichischen Kulturinformationssystem AEIOU steht?
Interessanterweise stand […]

Dieser Folder im A2-Format, also aufgeklappt ca. einen halben Meter groß, ist gestern in meinem Postkasten aufgeschlagen:

„Kein Börsegang der Energie AG!
Ihre Unterschrift sichert unser Wasser…“ 
Unser Wasser, so so …
Bin ja selber begeisterter Hobbyfotograf, und hab daher schon ein bisserl ein Auge für Bilder, denk ich. Aber irgendwie wollte mich das Foto auf dem Folder […]

Wilfried Seipel, Gehrers fähigster Mann im Kunsthistorischen Museum, muss Ende 2008 seinen Posten räumen.
Böse Zungen behaupten ja, die nachhaltigsten Spuren, die er hinterlässt, sind die auf dem Dreizack der Saliera ;-)
ha|ns