Archiv für die Kategorie ‘Politisches’

Rosenkranz, jetzt ohne Haken

Dienstag, 9. März 2010

Barbara Rosenkranz hat sich gestern eidesstattlich von sich selber distanziert – stand beim Vortrag daher folgerichtig etwas neben sich. Doch heute ist endlich alles wieder gut. Und die Phantomschmerzen lassen sicher auch bald nach.

Mehr im Archiv (Keywords: Bundespräsident, HBP, Wahl, FPÖ, Barbara Rosenkranz, Kreuz, Haken, Verbotsgesetz, Krone, Kronen Zeitung, Dichand, eidesstattliche Erklärung, Karikatur, Cartoon, Zeichnung)

„Wir Kärntner sind zusammengeschweißt!“

Samstag, 16. Januar 2010

BZÖ/FPK-Parteitag in Klagenfurt. Realitätsverweigerung und Durchhalteparolen gemahnen streckenweise an die letzten Tage im Führerbunker. Gerhard Dörfler zu den Delegierten: „Wir Kärntner sind zusammengeschweißt!“. Was soll ich sagen – ich sehe das ähnlich…

Jörg, wir passen auf deine Kärntner auf - garantiert!

Mehr im Archiv (Keywords: BZÖ, FPK, FIK, FPÖ, Parteitag, Kärnten, Dörfler, Scheuch, eingesperrt, eingeschweißt, zusammengeschweißt, Korruption, Amtsmissbrauch, Autoschieberei, Versicherungsbetrug, Gefängnis, Karikatur, Cartoon, Zeichnung)

In Linz, da stinkt’s (wieder)

Sonntag, 11. Oktober 2009

Meine Generation hat sich oft gefragt, wie konnten unsere Großeltern nur auf diesen Hitler reinfallen. Wie konntet ihr da nur mitmachen? Ich fürchte, unsere Kinder geben uns die Antwort.

„Schon mal mit White-Power-Idioten im Bus gefahren, die sich mit Hitlergruß v. Ausländerfamilie verabschieden? In Linz beginnt’s!“, schrieb ich am 19. Juni auf Twitter. Und gestern hatte ich wieder eine denkwürdige Busfahrt in Linz…

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Samstag Nachmittag. Im 15er gerade noch nen Sitzplatz ergattert. Auf der Bank hinter mir drei Teenager. Zwei junge Frauen und ein Mann, den Stimmen nach.

„Des mog i scho, wenn sich einer aufregt und net amoi gscheit Deutsch kann.“, ereifert sich eins der Mädchen. Es entspinnt sich ein Dialog, von dem aufgrund des Lärmpegels nur Fragmente zu verstehen sind…

Als „Rechts-EXTREMER“, deklariert sich darin der junge Mann hinter mir. Er betont das zweite Wort in einer Art, als könne „Rechts“ ja schnell wer sein, aber „extrem“, da schwingt ein ganz spezieller Stolz mit, in der Stimme.

Der Name Hitler fällt und einige andere Begriffe aus der selben Ecke. Von Glatze scheren reden die Mädls scherzhaft. Der Junge beruhigt, das sei nicht mehr so und erwähnt die „Oide“ von einem Freund, der man auch nicht ansähe, „dass sie ein Nazi ist“.

Die Mädchen erzählen von ihrer Schule, dass sich die Direktorin immer furchtbar aufrege und die Polizei rufe, wenn jedes Jahr wieder in den frischen Schnee „so ein Ding…“ Er: „Hakenkreuz“ – ja, so ein Hakenkreuz, gut sichtbar gegenüber der Schule in den Schnee gemalt werde. Er: „Nur in den Schnee? Ich hab mal fast [sic!] a Anzeige gekriegt, weil ich eins auf ne Mauer … sooo groß“. Da ist er wieder, der Stolz in der Stimme.

Einen Freund erwähnt er noch, mit dem er demnächst nach Auschwitz fährt – im Rahmen der Schule, hoffe ich, doch sicher bin ich nicht.

Beim Aussteigen will ich dann doch kurz sehen, wie dieser Vollblut-Rechtsextreme mit der leicht heiseren Stimme aussieht. Ich drehe mich um und … blicke in das Gesicht eines Kindes, bürgerlich, adrett gekleidet, mitten im Stimmbruch, vielleicht 12, wenn’s hoch kommt 13 Jahre alt.

Historische Zeitungen zur Bankenkrise

Donnerstag, 12. März 2009

Manchmal lohnt es sich, in alten Zeitungen zu stöbern. Dankenswerterweise scannt die Österreichische Nationalbibliothek bereits seit 2003 historische Zeitschriften ein und stellt sie in einem stetig wachsenden Archiv auf „ANNO“ (Austrian Newspapers Online) öffentlich zum Abruf bereit.

Leider sind die Texte noch nicht durchsuchbar, daher hier mal so zwei Beispiele – aus gegebenem Anlass sozusagen:

Schutz für die Zentralbank Deutscher Sparkassen

Die Regierungsaktion im Gange.

Neue Freie Presse, 1. Juli 1926 (Quelle: ANNO/ÖNB)

Es ist kein sehr angenehmes Geschäft, immerdar als Beschwichtigungshofrat anzurücken. Die Rolle des Alarmisten ist weitaus dankbarer, denn in Österreich ist es ja schon zu einer Art Gesellschaftsspiel geworden, den Pessimismus in allen Variationen: Schwarz, Schwärzer und am Schwärzesten zur Schau zu tragen. […] [Aber] diesmal muß doch die Beschwichtigung ganz ernst gefordert werden und die Regierung hat erkannt, die Quelle der Gerüchte müsse verstopft werden und gleich von Anfang an dürfe kein Zweifel obwalten über den Schutz der Einleger, über die Verteidigung des Vertrauens und über die Gewißheit der ökonomischen Kampfkraft. Was ist das Wesen der Zentralbank Deutscher Sparkassen? Sie ist eine Art Dachgesellschaft für die meisten großen Sparkassen von Österreich. Sie steht insbesonders mit Graz, Salzburg und Niederösterreich in der innigsten Verbindung, und wenn erst einmal diese kleinen Leute in Bewegung kommen, wenn man bis aufs Land hinaus die Furcht erwecken würde wegen der Sicherheit der hinterlegten Gelder, dann Gnade uns Gott, dann müßte eine neue Periode wirtschaftlicher Krise beginnen durch die Lähmung der kleinen und kleinsten Zellen, durch die Schädigung jener Kapillargefäße, die für den Gesamtorganismus genau dieselbe Wichtigkeit besitzen wie die großen Arterien.

Eine solche Krise wird nicht erfolgen. Die Bundesregierung übernimmt nach dem amtlichen Communiqué die Vorsorge für die Sicherung der Einlagen, das bedeutet eine förmliche Haftung, und sie hat zu gleicher Zeit den naturgemäßen Schutz aus dieser Verpflichtung gezogen, indem sie den Oberkurator der Niederösterreichischen Hypothekenanstalt, Herrn Streeruwitz, damit beauftragt, die Aktion zum Schutze der Einleger durchzuführen. Es ist also beinahe eine Verstaatlichung, die hier ganz plötzlich ins Leben tritt, es ist jedenfalls das Äußerste, was ein Ministerium für ein Privatinstitut zu leisten vermag, und so wird heute das ganze Publikum erfahren, ein Sturm auf die Schalter wäre ganz unberechtigt und genügende Mittel sind vorhanden, um ihm die Spitze zu bieten. […]

— Neue Freie Presse1) am 1. Juli 1926 (Quelle)

 

Wirkungen der Krise

Die Kreditanstalt muß vom Staat gestützt werden.

Das Kleine Blatt, 12. Mai 1931 (Quelle: ANNO/ÖNB)

Die wachsende Wirtschaftskrise hat nun auch die größte österreichische Bank, die Kreditanstalt, in solch schwierige Lage gebracht, daß sich die Regierung gezwungen sah, sie mit der gewaltigen Summe von einhundert Millionen Schilling zu stützen. Der Staat übernimmt um 100 Millionen Schilling Aktien dieser Bank und sichert dadurch diese Bank von den weiteren Gefahren.

Diese Gefahren hätten nicht allein dem Hause Rothschild gedroht, welches Haupteigentümer der Kreditanstalt ist. Denn die Kreditanstalt finanziert nicht weniger als siebzig Prozent der ganzen österreichischen Industrie, und der gute Teil der Industrie, die da noch ist, beruht vielfach darauf, daß die Betriebe der Kreditanstalt fortgeführt werden. Eine Erschütterung der Kreditanstalt hätte auf das ganze österreichische Wirtschaftsleben wie ein Orkan gewirkt. Es war also ganz gewiß ein unabweisliches Gebot der Not, alles zu unternehmen, um diese Gefahren zu bannen.

Was sich da aber zugetragen hat, ist von allergrößter Bedeutung. Rothschild, das war der ungekrönte König Österreichs. Die Kreditanstalt, an deren Spitze er steht, beherrscht, wie schon bemerkt, nicht allein siebzig Prozent der österreichischen Industrie, sondern durch seine großen Banken in Prag, Budapest und Warschau große Teile der Industrien des alten österreichisch-ungarischen Wirtschaftsgebietes. Seit anderthalb Jahrhunderten war es so, daß jedwelche Regierung in Österreich, die Geld bedurfte, sich an Rothschild wenden musste; es ist das erstemal in der Geschichte des Hauses Rothschild, daß sich dieser Finanzkönig an die Regierung um Hilfe wenden muß, daß Staatsgelder, Steuergelder aufgeboten werden müssen, um eine Rothschildbank zu stützen, damit die ganze Wirtschaft nicht erschüttert werde.

Rothschild, die Kreditanstalt, ist freilich nur ein Glied in dieser Kette. Was sind da Staatsgelder zur Sanierung österreichischer Banken verpulvert worden! Von der Zentralbank der deutschen Sparkassen mit ihrem Schwarm von Winkelbanken über die Unionbank und Bodenkreditanstalt bis zur Kreditanstalt führt eine Linie. Nichts vermag anschaulicher das völlige Versagen des Kapitalismus zu erweisen, der in den Banken seine höchste Entwicklungsform gefunden hat, als diese endlose Kette der Bankenzusammenbrüche, die von hunderttausenden Arbeitern und Angestellten mit Arbeitslosigkeit und Hunger, die von der ganzen Bevölkerung mit vermehrten Steuern bezahlt werden mußten. Die Banken beherrschen das ganze Wirtschaftsleben, aber sie verstehen es nicht mehr zu führen. Und am Ende muß der Staat mit seinen öffentlichen Mitteln einspringen, muß die Banken stützen, muß für die Fehler und die Spekulationen ihrer Generaldirektoren aufkommen, um das größere Übel einer Wirtschaftszerrüttung zu verhüten. Der Kapitalismus ist am Ende seiner Weisheit. Er ist außerstande, die Menschen mit Arbeit und Nahrung zu versorgen, er ist außerstande, die Produktion überhaupt auch nur fortzuführen. Er wankt von Krise zu Krise, schleudert die Menschen in immer tiefere Not und muss am Ende selbst bei der staatlichen Gemeinschaft Hilfe in seiner Not heischen, die er beherrscht und ausbeutet. Was bleibt dann von seiner vielgepriesenen Wirksamkeit übrig? Die Zeit des Sterbens der kapitalistischen Wirtschaftsordnung ist gekommen. Der Krampf, unter dem sich der Kapitalismus windet, ist der Todeskrampf einer Wirtschaftsordnung, die ihre Tage erfüllt hat.

— Das kleine Blatt2) am 12. Mai 1931 (Quelle)

 

Und da heißt es immer, nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern…

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  1. Neue Freie Presse – heute: „Die Presse“ [↑]
  2. Das Kleine Blatt – Sozialistisches Kleinformat, ähnliche Ausrichtung wie Arbeiterzeitung „AZ“, aber volksnäher im Schreibstil [↑]

Das BZÖ im Spiegel der Evolution

Montag, 26. Januar 2009

Zur letzten Nationalratswahl hat Stefan Petzner fürs BZÖ die besten Plakate des Wahlkampfs abgeliefert, so der Tenor vieler Beobachter. Kein Wunder, dass der Mann für den anstehenden Kärnten-Wahlkampf wieder ran musste.

BZÖ Wahlplakat 2009 – ‚Wir bewahren das Gute‘

Doch was ist hier passiert?

Verkrampfte Posen1), flaches Licht und ebensolche Slogans. Irgendwie uninspiriert.

Nun ja, etwas dürfte Petzner da angesichts seiner Parteikollegen schon inspiriert haben…

BZÖ im Spiegel der Evolution … oder so

Ja ja, das Unterbewusstsein is a Hund.

Falls mich wer sucht, ich bin in der Garage – Radmuttern kontrollieren.

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  1. Sollte Uwe Scheuch wirklich an Rheuma leiden, möchte ich natürlich keinesfalls pietätlos wirken – vielleicht hat er aber auch nur Dörflers Scheit gegen’s Knie bekommen? [↑]

Jörg Haider – jetzt spricht die Hauptwitwe

Donnerstag, 11. Dezember 2008

Nun ist es offiziell: Jörg Haider war nicht homosexuell. Sozusagen amtlich bestätigt von der, die es ja wissen muss, dass ihr Mann kein vor seiner Frau geheim gehaltenes Doppelleben führte.

Und viel zu schnell betrunken unterwegs war er natürlich auch nicht, nachdem er angewidert „D A S Szenelokal in Klagenfurt“ verlassen hatte. Das weiß sie mit genau der selben Gewissheit.

Steht alles im Bunte-Interview – leider gab’s da nur ein kleines Problem…

Claudia Haider – Ein dummer Praktikantenfehler sollte erneut große Unruhe in ihr Leben bringen…

Mehr im Archiv (Keywords: Claudia/Claudio, Jörg Haider, Unfall, Tod, schwul, Nebenwitwe, Witwe, Bunte, Illustrierte, Deutschland, Interview, Karikatur, Cartoon, Zeichnung)

Grundeinkommen – Grüne zu feig für Visionen?

Montag, 1. Dezember 2008

Ein bemerkenswerter Pflichtfilm unserer eidgenössischen Freunde zum Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“, der sich in eine Reihe mit „We Feed the World“ oder „Lets Make Money“ stellt. Hier der Trailer:

Flash-Player herunterladen
[Youtube-Video]

Trailer zu „Kulturimpuls Grundeinkommen – Ein Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt“ (via Ehrensenf)

Neugierig geworden? Den ganzen Film (98 Min.) kann man sich hier online ansehen (und auch gleich in DVD-Qualität für öffentliche, nichtkommerzielle Vorführungen herunterladen).

Grundeinkommen ohne Bedingungen – eine Utopie?

In Brasilien – natürlich bei ganz anderen Verhältnissen – schon heute nicht mehr. Und wie heißt es im Film so treffend: „Jede spätere Zeit macht ernst mit dem, was zuvor nur gedacht wurde.“

Aber keine Bange, noch muss sich bei uns keiner fürchten. Denn mal ehrlich, in welcher Parlamentspartei wird gedacht in Österreich, wo sind die politischen Visionen zuhause? Wer käme nach dem Niedergang des LIF überhaupt noch infrage, diese Idee auf die politische Agenda zu setzen? Vielleicht die Grünen? Aber wer denkt denn an so was…

Eine [sic!] bedingungsloses Grundeinkommen für alle, so wie etwa von der katholischen Sozialakademie gefordert, sieht Öllinger skeptisch. Die Debatte innerhalb der katholischen Kirche rund um diesen Vorschlag bezeichnete er zwar als interessant. „Es ist schon spannend über die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen in unserer Zeit nachzudenken, aber woher sollte man diese großen Summen, die dazu notwendig wären, nehmen?“, fragte Öllinger und betonte, dass das gesamte Sozialbudget zur Deckung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle nicht reichen würde. (Quelle)

 

Statt über mutige und visionäre Konzepte an Profil zu gewinnen, ergehen sich die Grünen lieber darin, liebevoll die marginalen Unterschiede zwischen dem grünen und roten Grundsicherungsmodell großzuschwätzen. Ungefähr so spannend wie der Steuerausgleich vom letzten Jahr.

Öllinger hätte es auch kürzer mit dem alten Helmut Schmidt sagen können: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“

Ich sag ja gar nicht, dass ich jetzt glühender Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens wäre – aber eine tabufreie Diskussion, ein öffentliches Laut-darüber-Nachdenken und Abwägen aller Für und Wider, das hätte ich mir schon gewünscht. Gerade in einer Zeit, wo wohl auch der Letzte langsam begreift, dass es zumindest „so“ nicht ewig weitergehen kann.

Mein stimmenfressender Pacman ist auf FM4! :-)

Mittwoch, 26. November 2008

Als Barbara Ondrisek sich im September anschickte, die E-Voting-kritische Plattform papierwahl.at ins Leben zu rufen, und dazu u.a. nach einer Logo-Idee suchte, hatte mich das zu diesem kleinen Sujet inspiriert, das ich ihr zur Verwendung für die gute Sache überließ:

papierwahl.at – stimmenfressender Pacman in Blackbox

 

Barbara hat daraufhin den kleinen Kerl aus seiner Blackbox befreit, tageslichttauglich umgestaltet und prominent im Titel der Homepage plaziert. Und jetzt sehe ich ihn eben auf der Frontpage von FM4 als Aufmacherbild für ne E-Voting-Story:

Stimmenfressender Pacman auf FM4

 

Das ist doch ne Karriere für mein kleines Baby. Freut mich riesig – vor allem für die Sache. Daher hier noch mal: papierwahl.at!

Große Koalition und der Fortgang der Qualität

Samstag, 22. November 2008

Bestimmend für ein rasches Ende der Koalitionsverhandlungen seien nicht Termine, sondern der „Fortgang der Qualität“, sprach Josef Pröll. Ich fürchte, sie hat das missverstanden…

Der Fortgang der Qualität

Mehr im Archiv (Keywords: Große Koalition, SPÖ, ÖVP, Verhandlungen, Endspurt, Josef Pröll, Qualität, Karikatur, Cartoon, Zeichnung)

Wer wird Koalitionär?

Dienstag, 18. November 2008

Die neue Show der Österreichischen Volksbühnen (ÖVB). Zehn Fragen auf dem Weg zur Koalition. Der Kandidat hat einen Kompromiss-Joker, darf einen Freund um Hilfe bitten oder das Volk befragen.

Das Spiel lebt von ratlosen Gesichtern, die in Großaufnahme quälend lange zu scheinbar leichten Fragen schwitzen, aber…

Wer wird Koalitionär?

„Mit manchen Kandidaten macht’s einfach keinen Spaß.“
Mehr im Archiv (Keywords: Werner Faymann, Josef Pröll, SPÖ, ÖVP, Koalition, Verhandlungen, zehn Fragen, Wer wird Millionär, Karikatur, Cartoon, Zeichnung)

Nachtrag: Ich sehe eben, „Feuerhaken“ hatte dieselbe Eingebung. Da habe ich die Überschrift wohl vorher unbewusst in meinen Feeds gesehen und danke ihm die Inspiration… :-)