Wer mich kennt, wird sich jetzt vielleicht ein bisserl wundern. Aber die Aufregung über den sogenannten Polizeitrojaner lässt mich ziemlich kalt. Äh, welche Aufregung eigentlich? Ist das überhaupt noch ein Thema? Bin ich damit nicht schon viel zu spät dran? Während die „Onlinedurchsuchung“ in Deutschland seit Monaten von vorne bis hinten durchgekaut wird und der „arme“ Schäuble gleich mit, zieht bei uns die Karawane schon wieder weiter, und ich hechel hier ein bisserl hinterher wie das arme zurückgelassene Hunderl – na sei’s drum…

Ehrlich, sooo tragisch find ich die Onlinedurchsuchung nicht, rein prinzipiell. Sonst müsst ich ja auch total gegen Telefonüberwachung und was weiß ich sein. Dass der Staat unter bestimmten, klar definierten und streng kontrollierten Voraussetzungen¹⁾ ins Allerheiligste eindringen darf, um Schlimmstes abzuwenden, halte ich für legitim und liegt auch in meinem eigenen Interesse. Aber das mag jeder für sich selbst vielleicht anders beurteilen. Eine recht gute und unaufgeregte Betrachtung findet sich dazu übrigens auf internet4jurists.at.

Ein paar Dinge halte ich aber schon für bedenkenswert:

Die Geschwindigkeit in der das alles durchgewunken wurde. Witzig, aber sobald’s um Dinge geht, die unsere Verfassung und unsere Grundrechte berühren, geht immer alles ganz einfach und schnell. Wie in diesen Supermärkten, wo man für Kunden mit Bagatelleinkäufen eine eigene Kassa hat, damit die nicht so lang anstehen müssen. Bagatelle trifft wohl auch die herrschende Einstellung zur Verfassung recht gut. Jedes neue Abwassergesetz würde wahrscheinlich kontroverser diskutiert. Aber das ist halt Österreich…

 

Die Polizei muss sich mit zwielichtigen Elementen ins Bett legen. Um einen einigermaßen geschützten Privat Terroristen-Rechner zu hacken, braucht’s einen sogenannten „Zero-Day-Exploit“. Eine Sicherheitslücke, für die noch kein Virenschutz existiert. Diese Dinger muss man für gutes Geld (wir reden hier von vier- bis fünstelligen Beträgen) in dunklen Kanälen besorgen. Bei Leuten, die eigentlich selbst Gegenstand polizeilicher Ermittlungen sein sollten. Aber wenn die Polizei dort mal Kunde ist…? Okay, das Prinzip haben wir bei Informanten im wesentlichen auch schon. Ein schaler Nachgeschmack bleibt dennoch²⁾.

 

Die „Virtualisierung“ von Ermittlung und Strafverfolgung. Die ganzen neuen „virtuellen“ Fahndungsmethoden erinnern ein bisserl an Bill Gates und seine berühmte Vision von der allgegenwärtigen „Information at your Fingertips“. In letzter Konsequenz umgesetzt, ist das natürlich der feuchte Traum jedes Innenministers. Einziges Problem: Den wirklich dicken Brummern wird bequem vom Schreibtisch aus nicht beizukommen sein. Spätestens nicht mehr, wenn das Thema öffentlich in allen Medien durch ist³⁾.

Der gute Platter und seine Experten mögen nun einwenden, diese neuen Werkzeuge seien ja nur eine Ergänzung zu den etablierten Arbeitsmethoden. Tja, ich hör es wohl – allein, auch Internet und Wikipedia waren sind nur eine Ergänzung zu den etablierten Quellen. Und dennoch muss man mittlerweile jeden Studenten mit einem kräftigen Arschtritt in die Bibliothek befördern, damit er überhaupt noch richtig recherchiert. Vom um sich greifenden „copy & passt“-Journalismus in den Medien mal ganz zu schweigen. Die durchaus reale Problematik allzu virtueller Ermittlungsarbeit hat letztlich auch 9/11 recht konkret aufgezeigt: da durften wir erstaunt zur Kenntnis nehmen, dass die Geheimdienste zwar fleißig abgehört hatten, aber kaum über Muttersprachler verfügten, um die Daten auch zu übersetzen und auszuwerten, geschweige denn, um vor Ort „im Feld“ zu arbeiten.

 

Was bleibt nun wirklich unterm Strich?

Ich mein, die Fachleute wissen, dass dieses Spitzelwerkzeug nur unter immensem Aufwand erfolgreich eingesetzt werden kann, wenn überhaupt. Wir dürfen auch annehmen, dass der Trojaner die schlimmsten Ganoven ziemlich kalt lässt. Also wozu ist diese Vaporware dann überhaupt gut?

Dafür sollten wir uns anschaun, wen dieser Trojaner nicht kalt lässt. Was kann er denn wirklich? Ganz konkret…

Er kann manchen Bürgern, die nach eigener Einschätzung allzu gern aus der Reihe tanzen, das Gefühl geben:

„Wenn du dich nicht unauffällig und konform verhältst, könnte deine Festplatte ‚versehentlich‘ Ziel einer Online-Durchsuchung werden. Wir werden da anhand deiner intimen und privaten Daten zwar vermutlich recht schnell rausfinden, dass du eh unschuldig bist, aber ein bisschen peinlich und unangenehm könnte das dann halt schon werden. Drum, sei lieber gleich brav, das erspart uns allen Unannehmlichkeiten.“

 

Ist es also das, was wirklich im Bauch des Trojaners steckt? Ein virtuelles Damoklesschwert für allzu unangepasste aber letztlich harmlose Untertanen? Zugegeben, eine eher gewagte Katachrese und wohl wirklich kaum der Zweck, den man ursprünglich verfolgte. Aber nüchtern betrachtet ist die diffuse Verunsicherung von gewissen Bevölkerungsteilen vielleicht tatsächlich alles, was am Ende des Tages vom Trojaner übrig bleibt.

ha|ns

PS: verdammt, schon wieder so viel Text – ich gelobe Besserung, ehrlich! (Oder sollte ich vielleicht einfach die Schriftgröße…? ;-)